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Ich hatte neulich ein Gespräch mit einem einer Person, die in einem Entwicklungsbereich arbeitet. Es ging eigentlich um was ganz anderes, als er mich fragte: Patentabteilung – Was macht ihr denn da so? Ich habe ihm dann ein bisschen was erklärt und ihn gefragt, ob er denn auch Erfindungen macht und die Erfindungsmeldungen bei der Patentabteilung einreicht.

Er verneinte. Die Begründung: Er hätte noch nie so richtig darüber nachgedacht – und zudem hätte er immer das Gefühl gehabt, dass da bestimmt nichts patentfähige dabei wäre.

Oh je!

Er hatte ganz offensichtlich keine Ahnung von Patentthemen, meinte aber, beurteilen zu können, ob seine Erfindungen patentfähig wären. Und reicht sie dann lieber nicht ein.

Bitte mach das nicht! Bitte reich immer Erfindungsmeldungen ein! Abgesehen davon, dass du dazu rechtlich verpflichtet bist, geht sonst dem Unternehmen ggf. auch die Absicherung eines Innovationsvorsprungs verloren. Wenn du dir unsicher bist: Sprich vorab mit deiner Patentabteilung und kläre, ob es Sinn macht, eine Erfindungsmeldung einzureichen.

Was sind eigentlich Patentansprüche?

Hier eine kurze Definition – denn sie bilden einen zentralen Punkt in einer Patentanmeldung und für den Schutz durch ein Patent!

Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) sind immer aufgebaut aus
– dem Herzstück: die Patentansprüche
– den Zeichnungen: welche zur visuellen Erklärung der Erfindung dienen
– der Beschreibung: der Haupttext, wer die Erfindung und auch die Zeichnungen im Detail erklärt
– der Zusammenfassung: Diese wird für den schnellen Überblick auf die erste Seite des Dokuments gedruckt.

Übrigens: Die Zeichnungen nennt man im Patentrecht „Figuren“ – das fand ich am Anfang sehr seltsam und musste mich erstmal daran gewöhnen 🙂

Was sind eigentlich Patentansprüche?

Hier eine kurze Definition – denn sie bilden einen zentralen Punkt in einer Patentanmeldung und für den Schutz durch ein Patent!

Patentdokumente (Patentanmeldungen und Patentschriften) sind immer aufgebaut aus
– dem Herzstück: die Patentansprüche
– den Zeichnungen: welche zur visuellen Erklärung der Erfindung dienen
– der Beschreibung: der Haupttext, wer die Erfindung und auch die Zeichnungen im Detail erklärt
– der Zusammenfassung: Diese wird für den schnellen Überblick auf die erste Seite des Dokuments gedruckt.

Übrigens: Die Zeichnungen nennt man im Patentrecht „Figuren“ – das fand ich am Anfang sehr seltsam und musste mich erstmal daran gewöhnen 🙂

Alles bezüglich des Umgangs mit Erfindungen im Verhältnis zu eurem Arbeitgeber ist im ArbnErfG geregelt – das Gesetz über
Arbeitnehmererfindungen. Zu finden sind dort u.a. die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Es finden sich auch Regelungen für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, Hochschulmitarbeiter und Soldaten.

3 Vorteile, wenn du patentfähige Erfindungen machst!

1. Wettbewerbsvorteil für dein Unternehmen und Sicherung deines Arbeitsplatzes
2. Vergütungszahlungen an dich
3. Ansehen: Auszeichnungen/weitere Incentives und verbesserte
Argumentationsmöglichkeiten bei der nächsten Gehaltsverhandlung

Das bedeutet es, wenn eine Patentanmeldung für deine Erfindung eingereicht wird?

Das ist ein Hinweis darauf, dass
➡️ das technische Gebiet deiner Erfindung für das Unternehmen wichtig ist, z.B. weil dort in Zukunft das Produktsortiment erweitert werden soll.
➡️ das Thema deiner Erfindung, also deine Erfindung selbst, wichtig für das Unternehmen ist, z.B. weil es Einsparmöglichkeiten bietet.
➡️ die Erfindung Potential hat, erteilt zu werden (dass sie patentfähig ist).
➡️ die Erfindung Potential hat, dem Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

Und: In je mehr Ländern deine Erfindung zum Patent angemeldet wird, desto wertvoller ist die Erfindung für das Unternehmen.

Die Anmeldung deiner Erfindung ist also ein Grund zur Freude! 🙂 

Das ist eigentlich der Unterschied zwischen Patenten und
Gebrauchsmustern?

Beide schützen technische Erfindungen. Und Patente zusätzlich auch Verfahren (z.B. Herstellungsverfahren).

Patentanmeldungen durchlaufen einen Prüfungsprozess beim Patentamt, während Gebrauchsmuster einfach nur eingetragen werden. Das dauert ungefährt 3 Monate. Bei Patenten dauert es entsprechend länger durch die Prüfung: Im Schnitt ca. 3-5 Jahre.

Dadurch sind Gebrauchsmuster auch günstiger, denn die Prüfungsgebühren fallen weg und auch die Anmeldegebühren sind geringer.

Gebrauchsmuster laufen nur maximal 10 Jahre, während es bei Patenten 20 Jahre sind.

Patente kennen zudem keine Neuheitsschonfrist („grace period“) – wenn der Erfinder vor der Einreichung der Anmeldung selbst etwas publiziert hat, ist das Stand der Technik und kann dazu führen, dass die Patentanmeldung nicht erteilbar ist. Anders als bei Gebrauchsmustern:
Alles, was vom Erfinder 6 Monate vor Anmeldedatum publiziert wurde, fällt unter die Neuheitsschonfrist und steht dem Schutz durch das Gebrauchsmuster nicht entgegen.

Ich empfehle eine Anzahl von 1 bis 3 Miterfindern. Warum?

Hilfe beim Erfinden macht die Sache einfacher und man kann die Erfindung gemeinsam optimieren. Alleine steckt man oft in in einem Tunnel aus der eigenen Sichtweise und sieht ggf. bestimmte Dinge nicht.
Zu viele Erfinder sind aber auch nicht gut: Es verkompliziert den Einigungsprozess und verlängert die Zeit für Diskussionen. Zudem muss man in USA ggf. nachweisen, wer der Erfinder sich welchen Anteil an der Erfindung ausgedacht hat. Bei z.B. 10 Erfindern und einer Erfindung, die währen eines Workshops entstanden ist, ist das nicht so einfach, das noch festzustellen. Und die USA sind da sehr strikt: Im Ernstfall kann man seine Patentanmeldung verlieren, wenn man die gewünschten Informationen nicht beibringen kann.

Schau am besten auch darauf, mit wem du gut zusammenarbeiten kannst. Es ist wie überall auch – mit manchen Menschen liegt man auf einer Wellenlänge und kann gut zusammenarbeiten, mit anderen klappt es gar nicht.

Wie kannst du deine Erfindungen verbessern und dir deinen Arbeitsalltag erleichtern? Hier sind 3 Tipps dazu.

1. Lernen
Wenn du die Basics im Patentrecht verstehst und dich darauf einlassen kannst, wird alles sehr viel einfacher. Du kommunizierst besser mit Anwälten oder Mitarbeitern der Patentabteilung, du kannst deine Erfindungen besser beurteilen, du schreibst bessere Erfindungsmeldungen und kannst im Endeffekt dein Unternehmen dabei unterstützen, eine bessere Stellung im Markt zu erreichen. Dadurch profitierst auch du, denn du sicherst dir deinen eigenen Arbeitsplatz und erhältst mehr Erfindervergütung.

2. Out of the box Denken
Wir alle denken oft in eingefahrerenen Bahnen, weil es wenig Energie kostet. Will man nicht nur kleine Verbesserungen an einem Produkt vornehmen, sondern Erfindungen schaffen, die etwas herausragenes Neues kreieren, aus dem dann komplett neue Produkte entstehen oder andere Ideen aufsetzen können, so muss man über den Tellerrand schauen.

3. Recherche
Mein Tipp: Lerne, wie du recherchieren kannst. Nach Stand der Technik für deine Erfindungen, nach dem Portfolio des Wettbewerbers oder nach Lösungen für deine technischen Probleme auf anderen Gebieten. Es wird sich auszahlen!

Was ist eine Patentfamilie?

Wie bei richtigen Familien auch, geht es hier um ein Verwandtschaftsverhältnis. Alle Patentanmeldungen / erteilte Patente, welche auf eine Ursprungsanmeldung zurückgehen, stehen in einem Verwandtschaftsverhältnis zueinander und sind miteinander verbunden. Sie bilden eine Familie.

Familienmitglieder können sein: Nationale Erstanmeldungen, ausländische Nachanmeldungen, internationale Anmeldungen, europäische Anmeldungen, Teilanmeldungen, continuation/continuation in part Anmeldungen in USA…

In diesem Post erkläre ich die drei Kriterien vom Patentamt für die Patentfähigkeit. Insbesondere die Kriterien der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit sind absolut grundlegend und wichtig. Wenn du diese verstanden hast, kannst du deine Ideen und auch deine Rechercheergebnisse nach anderen Patentdokumenten viel besser einschätzen und darauf aufbauend bessere Erfindungen machen. Zudem wird die Kommunikation mit Anwälten leichter, da du verstehst, was die einzelnen Begriffe bedeuten und was dahinter steckt.

Bei dem Kriterium der Neuheit wird geprüft, ob eine Identität deiner Idee mit einer existierenden Erfindung besteht. Wenn das nicht der Fall ist, ist deine Idee neu und diese Hürde hast du erfolgreich genommen.
Bei der erfinderischen Tätigkeit wird geprüft, ob die Idee für dich als Fachmann naheliegend war. Triviale Dinge sollen nämlich nicht patentiert werden. Wenn du z.B. einen Nagel als Haltemittelt zwischen zwei Holzbrettern durch eine Schraube austauscht, ist das naheliegend, da auch Schrauben eine Haltefunktion haben. Und das ist lange bekannt.

Trotz all der aufgestellten Regeln gibt es dennoch immer viel Diskussion um diese Kriterien. Die Meinungen können – wenn es ins Detail geht – sehr auseinandergehen. Ein grobes Verständnis wird dir im Alltag aber weiter helfen.