Warum Patente?

Niemand ist gezwungen, selbst Patente zu haben und ein Patentportfolio aufzubauen.

Das Risiko, wenn man es nicht macht, ist jedoch, dass Wettbewerber die Ideen nachmachen. Wenn man sich dessen bewusst ist, dann kann man durchaus damit leben. Ggf. will man auch sich eher über Geheimhaltung/Know-How-Schutz absichern. Dann benötigt man allerdings eine gute Strategie.

Pflichten der Geschäftsführer

Was vielen CEOs/Geschäftsführern nicht bewusst ist, ist, dass sie die Pflicht haben, das entsprechende Technologiegebiet regelmäßig auf Schutzrechte Dritter zu überprüfen. Das muss er natürlich nicht selber machen, sondern kann er auch eine andere Person beauftragen. Damit sollen Patentverletzungen bestmöglich ausgeschlossen werden.

Was passiert, wenn der Geschäftsführer dieser Pflicht nicht nachkommt?

Geschäftsführer werden regelmäßig bei Patentverletzungsklagen mitverklagt und die sie haften dann mit dem Unternehmen als Gesamtschuldner auf Schadenersatz. Das ist natürlich dann erstmal für die Außenhaftung relevant. Die Innenhaftung gilt es dann intern zu klären. Daneben haften diese Personen auch auf Unterlassung.

Nur die Geschäftsführer? Nein, In Betracht kommen auch die „Top-Entscheider„, also auch leitende Angestellte wie ein Vertriebsleiter, Einkaufsleiter oder Entwicklungsleiter.

Eigenes Patentportfolio

Kommen wir nochmal zurück auf eigene Patente. Warum ist es – auch wenn man nicht dazu gezwungen ist – vielleicht doch sinnvoll, ein (zumindest kleines) Patentportfolio aufzubauen?

Stell dir mal vor, du wirst auf Patentverletzung verklagt und stehst komplett blank da. Ohne eigene Schutzrechte. Dann hast du vielleicht nur die Möglichkeit, den Forderungen der Gegenseite nachzukommen.

Wenn man jedoch ein eigenes Patentportfolio hat, ist die Wahrscheinlichkeit gegeben, dass die andere Seite ebenfalls eins deiner Patente verletzt. Deine Verhandlungsposition ist damit gleich deutlich besser und es lässt sich z.B. über eine Kreuzlizensierung verhandeln. Natürlich steigert es auch den Unternehmenswert, wenn du das Unternehmen verkaufen möchtest oder Investoren gewinnen willst.

Innovationen: Basis für die Wettbewerbsfähigkeit

Patente und Patentanmeldungen sind ein Kriterium, was dabei immer wieder in die Ratings zur Innovationskraft eines Unternehmens einfließt. Sie sind einer der wichtigsten Schlüssel zu gesteigerter Innovation. Und ob man will oder nicht: Sie werden gebraucht, um die eigenen Entwicklungen abzusichern und sich damit eine gute Marktposition zu sichern.

Kleine und mittlere Unternehmen („der Mittelstand„) gelten als Rückgrat der deutschen Wirtschaft.
99,3 % der Unternehmen gehören dazu! Doch gerade hier gibt es oft große Defizite, was das Bewusstsein für Patente und die Informationen zu Patenten angeht. Ein (großer) Mittelständler, der seit 50 Jahren Patente hat, aber nicht genau weiß, ob er überhaupt einen Erfindungsmeldungsprozess hat, dass es eine gesetzliche Erfindervergütung gibt oder dass er bei ausländischen Miterfindern ggf. aufpassen muss („Foreign Filing License“)? Yes, gibt es alles!

Das ist nicht schlimm – dafür muss man sich nicht schämen. Aber verstecken sollte man sich davor auch nicht. Denn das kann wie ein Bumerang zurückkommen.

Ich kenne die Patentwelt und was sie für einen ersten Eindruck macht. Nicht gerade offen, sehr komplex, vielleicht trocken und unverständlich. Und weit und breit ist oft keine Unterstützung in Sicht. Doch Patenten sollte man die Chance eines zweiten Eindrucks geben. Wenn man genauer hinsieht, sind sie nämlich höchst spannend, hilfreich und können Spaß machen!

Innovationsfähigkeit und ihre Steigerung

Studien haben bewiesen, dass Unternehmen zwar die Steigerung der eigenen Innovationsfähigkeit als größte Bedeutung für das Unternehmenswachstum- und Profitabilität ansehen. Jedoch wird nicht dementsprechend gehandelt. Vielmehr werden Kostenreduktion und Rationalisierung als Priorität genommen. 

Warum? Weil das Kürzen vorhandener Ausgaben einfacher ist als die Rentabilität über innovative Produkte oder Prozesse zu steuern. Kostenreduktionen können recht einfach aus den vorhandenen Unternehmenszahlen (Buchhaltung, Bilanzen etc.) abgeleitet und eingeleitet werden. Bei der Steigerung der Innovationsfähigkeit ist es um ein vielfaches schwieriger, weil dort nicht auf ein solches Zahlenwerk zurückgegriffen werden kann. Daher wählen die allermeisten Unternehmen den einfacheren Weg.

Möchte man ein systematisches Innovationsmanagement einführen, so stellt dies in den meisten Fällen eine Transformation des Unternehmens dar, da hier das gesamte Unternehmen davon betroffen ist (vgl. „Innovationsmanagement im Mittelstand“, M. Kaschny, M. Norden und S. Schreuder, Springer Verlag, 2015).