Einleitung: Leichter Kurs durch die Patentwelt für KMU

Willkommen auf unserer Entdeckungsreise durch das neblige Meer der Patentverletzungen! Dieser Leitfaden ist dein Kompass, der dir hilft, die Fallstricke zu umschiffen und sicher durch die Wirren des Patentrechts zu navigieren. Wir tauchen ein in die Grundlagen, zeigen dir, wie du Risiken erkennst und meiden kannst, und teilen Geschichten von KMU, die diese Gewässer bereits erfolgreich durchquert haben.

Mit einem Augenzwinkern und bewaffnet mit Wissen, sind wir bereit, uns den Herausforderungen zu stellen. Also, lass uns die Segel setzen und gemeinsam in die faszinierende Welt der Patente eintauchen. Es wartet ein Abenteuer auf uns, das nicht nur informativ, sondern auch unterhaltsam ist.

Eure Innovationen verdienen die beste Patentausbildung.

Patente bei KMU und großen Unternehmen?

Kleine und Mitteldständische Unternehmen (KMU) stellen nach herrschender Meinung das Rückgrat der deutschen Wirtschaft dar. Aber wie sieht es da bei Patenten aus?

Leider nicht so gut. KMU haben (meist) keine eigene Patentabteilung oder Innovationsmanager und das Wissen zu Intellectual Property (IP, Gewerblicher Rechtsschutz) ist begrenzt. Teilweise werden die Risiken in Bezug auf Patentverletzungen verkannt (z.B. bei der Geschäftsführerhaftung) oder es wird einfach nur „Geld verbrannt“, weil es durch mangelndes Wissen keine Strategie gibt. Oft fehlen auch zumindest rudimentäre Prozesse, wie sie nach dem Arbeitnehmererfindergesetz eingehalten werden sollten.

KMU stellen je nach Branche 90- 98% der Unternehmen, melden aber nur 20% der Patente an.

Diese Unternehmen stehen vor der Frage, woher sie Informationen bekommen. Der lokale Anwalt, der vielleicht schon seit vielen Jahren für die Patentangelegenheiten beauftragt wird? Eine Schulung bei einem Seminaranbieter? Oder holt man sich jemanden für eine Inhouse-Schulung ins Unternehmen – insbesondere wenn man mehrere Mitarbeiter informieren möchte?

In den meisten größeren Unternehmen gibt es das folgende Szenario: Jeder interne Patentanwalt oder Innovationsmanager erstellt eine eigene Präsentation und schult so die Mitarbeiter. Oder es gibt eine Präsentation für alle, aber dann müssen die Präsentierenden mit „fremden“ Materialien (z.B. Power Points) arbeiten. Beides ist nicht besonders effizient.

Schätzungen zeigen, dass nur ca. 10% der Mitarbeiter aus Entwicklungsabteilungen Erfindungsmeldungen bei ihrem Arbeitgeber einreichen.

Der Rest der Erfindungen landet ungesehen in der Schublade. Andersherum reichen also ca. 90% der Mitarbeiter KEINE Erfindungsmeldungen ein. Das ist ein riesiger Verlust an Potential der so nicht hingenommen werden sollte.

Schulungen, Seminare, Trainings oder Workshops?

Starten wir mal mit dem Unterschied:

Darum PatentTRAININGS bei einfach patent

Ich kenne es aus meinem eigenen Leben: Immer wieder höre ich Vorträge von Anwälten, die ihre Folien ablesen und ich nach zwei Minuten halb eingeschlafen bin. Wie soll es da erst Ingenieuren/Chemikern/Entwicklern gehen, die vielleicht überhaupt nicht für das Thema Patente „upgesigned“ haben?

Aus diesem Grund habe ich mich mit einfach patent für Trainings bzw. Seminare entschieden. Reinen Frontalunterricht mache ich nicht, weil ich es nicht als zielführend empfinde.

Mein Trainingskonzept ist einzigartig im deutschsprachigen Raum. Ich kenne keinen Patentanwalt, der – so wie ich – auch noch zusätzlich eine Trainerausbildung hat. Mein Fokus liegt auf der unterhaltsamen und nachhaltigen Wissensvermittlung. Ich versetze Unternehmen und ihre Mitarbeiter in die Lage, selbstständig im Alltag mit Patenten sinnvoll umzugehen, so dass „Geldverbrennen“ Patentverletzungsrisiken und doppelte F&E Ausgaben auf ein Minimum reduziert werden können.

Und noch etwas unterscheidet mich sehr stark von anderen Anbietern: Während Kanzleianwälte vor allem Schulungen geben, um Mandanten zu gewinnen (fair enough…), bin ich unabhängig. 

Warum Patente?

Niemand ist gezwungen, selbst Patente zu haben und ein Patentportfolio aufzubauen.

Das Risiko, wenn man es nicht macht, ist jedoch, dass Wettbewerber die Ideen nachmachen. Wenn man sich dessen bewusst ist, dann kann man durchaus damit leben. Ggf. will man auch sich eher über Geheimhaltung/Know-How-Schutz absichern. Dann benötigt man allerdings eine gute Strategie.

Pflichten der Geschäftsführer

Was vielen CEOs/Geschäftsführern nicht bewusst ist, ist, dass sie die Pflicht haben, das entsprechende Technologiegebiet regelmäßig auf Schutzrechte Dritter zu überprüfen. Das muss er natürlich nicht selber machen, sondern kann er auch eine andere Person beauftragen. Damit sollen Patentverletzungen bestmöglich ausgeschlossen werden.

Was passiert, wenn der Geschäftsführer dieser Pflicht nicht nachkommt?

Geschäftsführer werden regelmäßig bei Patentverletzungsklagen mitverklagt und die sie haften dann mit dem Unternehmen als Gesamtschuldner auf Schadenersatz. Das ist natürlich dann erstmal für die Außenhaftung relevant. Die Innenhaftung gilt es dann intern zu klären. Daneben haften diese Personen auch auf Unterlassung.

Nur die Geschäftsführer? Nein, In Betracht kommen auch die „Top-Entscheider„, also auch leitende Angestellte wie ein Vertriebsleiter, Einkaufsleiter oder Entwicklungsleiter.

Eigenes Patentportfolio

Kommen wir nochmal zurück auf eigene Patente. Warum ist es – auch wenn man nicht dazu gezwungen ist – vielleicht doch sinnvoll, ein (zumindest kleines) Patentportfolio aufzubauen?

Stell dir mal vor, du wirst auf Patentverletzung verklagt und stehst komplett blank da. Ohne eigene Schutzrechte. Dann hast du vielleicht nur die Möglichkeit, den Forderungen der Gegenseite nachzukommen.

Wenn man jedoch ein eigenes Patentportfolio hat, ist die Wahrscheinlichkeit gegeben, dass die andere Seite ebenfalls eins deiner Patente verletzt. Deine Verhandlungsposition ist damit gleich deutlich besser und es lässt sich z.B. über eine Kreuzlizensierung verhandeln. Natürlich steigert es auch den Unternehmenswert, wenn du das Unternehmen verkaufen möchtest oder Investoren gewinnen willst.

Innovationen: Basis für die Wettbewerbsfähigkeit

Patente und Patentanmeldungen sind ein Kriterium, was dabei immer wieder in die Ratings zur Innovationskraft eines Unternehmens einfließt. Sie sind einer der wichtigsten Schlüssel zu gesteigerter Innovation. Und ob man will oder nicht: Sie werden gebraucht, um die eigenen Entwicklungen abzusichern und sich damit eine gute Marktposition zu sichern.

Kleine und mittlere Unternehmen („der Mittelstand„) gelten als Rückgrat der deutschen Wirtschaft.
99,3 % der Unternehmen gehören dazu! Doch gerade hier gibt es oft große Defizite, was das Bewusstsein für Patente und die Informationen zu Patenten angeht. Ein (großer) Mittelständler, der seit 50 Jahren Patente hat, aber nicht genau weiß, ob er überhaupt einen Erfindungsmeldungsprozess hat, dass es eine gesetzliche Erfindervergütung gibt oder dass er bei ausländischen Miterfindern ggf. aufpassen muss („Foreign Filing License“)? Yes, gibt es alles!

Das ist nicht schlimm – dafür muss man sich nicht schämen. Aber verstecken sollte man sich davor auch nicht. Denn das kann wie ein Bumerang zurückkommen.

Ich kenne die Patentwelt und was sie für einen ersten Eindruck macht. Nicht gerade offen, sehr komplex, vielleicht trocken und unverständlich. Und weit und breit ist oft keine Unterstützung in Sicht. Doch Patenten sollte man die Chance eines zweiten Eindrucks geben. Wenn man genauer hinsieht, sind sie nämlich höchst spannend, hilfreich und können Spaß machen!

Innovationsfähigkeit und ihre Steigerung

Studien haben bewiesen, dass Unternehmen zwar die Steigerung der eigenen Innovationsfähigkeit als größte Bedeutung für das Unternehmenswachstum- und Profitabilität ansehen. Jedoch wird nicht dementsprechend gehandelt. Vielmehr werden Kostenreduktion und Rationalisierung als Priorität genommen. 

Warum? Weil das Kürzen vorhandener Ausgaben einfacher ist als die Rentabilität über innovative Produkte oder Prozesse zu steuern. Kostenreduktionen können recht einfach aus den vorhandenen Unternehmenszahlen (Buchhaltung, Bilanzen etc.) abgeleitet und eingeleitet werden. Bei der Steigerung der Innovationsfähigkeit ist es um ein vielfaches schwieriger, weil dort nicht auf ein solches Zahlenwerk zurückgegriffen werden kann. Daher wählen die allermeisten Unternehmen den einfacheren Weg.

Möchte man ein systematisches Innovationsmanagement einführen, so stellt dies in den meisten Fällen eine Transformation des Unternehmens dar, da hier das gesamte Unternehmen davon betroffen ist (vgl. „Innovationsmanagement im Mittelstand“, M. Kaschny, M. Norden und S. Schreuder, Springer Verlag, 2015).

Herausforderungen für Entwickler

Es gibt 5 wichtige Schritte für Arbeitnehmererfinder in Bezug auf ihre Erfindungen.

Der Prozess kann bei jedem dieser Schritte durch bestimmte Bedingungen oder Herausforderungen aufhören.

1. Idee
Alles beginnt mit einer Idee. Viele Ideen verschwinden jedoch in der Schublade. Zum Beispiel, weil Erfinder keine Zeit haben, eine Erfindungsmeldung zu schreiben.

2. Erfindungsmeldung
Nach einer Erfindungsmeldung muss das Unternehmen entscheiden, ob es die Idee zum Patent anmeldet.

3. Patentanmeldung
Wenn die Idee die Hürde der Anmeldungsentscheidung genommen hat, erhält der Erfinder vom Patentanwalt den Entwurf für die Patentanmeldung. Der Erfinder muss mit dem Entwurf einverstanden sein und ihn freigeben. Viele Erfinder sind der Meinung, dass die Patentsprache Kauderwelsch ist.

4. Technische Expertise
Es kann vorkommen, dass Erfinder gebeten werden, ihr technisches Fachwissen zu Recherchenberichten, Prüfungsbescheiden und/oder möglichen Rechtsverletzungen abzugeben. Oft ist diese Aufgabe für sie nicht einfach.

5. Erfindervergütung
Sobald das Unternehmen mit der Erfindung Geld verdient, erhält der Erfinder eine Erfindervergütung, die sich an den Verkaufserlösen orientiert (zumindest in Deutschland). Diese Vergütung kann für Erfinder eher frustrierend als motivierend sein. Vor allem, wenn sie sehr intransparent ist und sie nicht verstehen, wie sie berechnet wird.

An vielen Stellen in diesem Prozess stehen Erfinder vor Herausforderungen.

1. Idee

Ideen zu generieren ist ein höchst kreativer Vorgang und Entwickler sind demnach Menschen, die in einem kreativen Bereich arbeiten. Vielleicht hast du schon mal gehört, dass die besten Ideen dann kommen, wenn jemand im Urlaub ist oder „unter der Dusche steht“. Das spiegelt wider, was Kreativität auch wissenschaftlich zugrunde liegt: Kreativität braucht Entspannung. Wie jedem anderen Künstler auch muss man daher den Entwicklern ein entsprechendes Umfeld erschaffen, damit sie zu ihrer kreativen Höchstleistung auflaufen können. Wichtig dabei ist auch, ihnen Raum und Zeit zu geben, Dinge auszuprobieren.

Leider sieht es in vielen Unternehmen ganz anders aus: Zu wenig Mitarbeiter, den ganzen Tag Besprechungen, Zeitdruck an jeder Ecke. Und damit nicht genug. Je nach Innovationskultur werden in manchen Unternehmen Ideen, die vom bisherigen, eingeschränkten Denken abweichen, direkt verworfen. Raum für disruptive Erfindungen gibt es nicht. Dabei ist mittlerweile bekannt, dass für ein gesundes Unternehmen ein bestimmter Prozentsatz der Innovation eines Unternehmens disruptiven Ideen gewidmet werden sollte.

2. Erfindungsmeldung

Viele angestellte Erfinder melden ihre Erfindungen nicht an. Stattdessen verschwinden die Ideen in der Schublade. Warum eigentlich? Warum hört der Prozess (s.o.) manchmal nach der Idee auf? Nach meiner Erfahrung stehen Erfinder an diesem Punkt vor unterschiedlichen Herausforderungen.

a. Sie (denken, sie) haben nicht genug Zeit
Oft haben viele andere Dinge Vorrang, weil sie dringender sind. Das ist ein Problem der Verhältnisse im Unternehmen. Insbesondere: Nicht genügend Kollegen, um die Arbeit zu erledigen und/oder eine nicht ermutigende Innovationskultur.
Oft fehlt aber auch einfach nur das Wissen, wie eine Erfindungsmeldung (effizient) zu schreiben ist, weil durch das Unternehmen nicht die richtige Unterstützung geboten wird. Eine Erfindungsmeldung zu schreiben scheint vielleicht wie ein riesig großer Berg, obwohl es in Wahrheit ganz einfach geht. Insbesondere, wenn durch bestimmte vorgegeben Fragen Hilfestellung geboten wird.
Dies ist etwas, das das Unternehmen selbst beheben kann.

b. Sie denken, ihre Idee wäre nicht patentwürdig
Dieser Gedanke resultiert aus einer Wissenslücke. Viele Erfinder denken immer noch, dass sie etwas Spektakuläres erfinden müssen, um ein Patent zu bekommen. Die meisten Erfindungen sind heute jedoch nur ein kleiner (inkrementeller) Schritt. Oft sind Erfinder überrascht, wie „klein“ die Idee sein kann.

c. Sie wissen nicht, wie sie eine Erfindungsmeldung schreiben/ausfüllen und einreichen 
Eine weitere Wissenslücke. Entweder wissen sie nicht, was sie schreiben sollen und was von ihnen erwartet wird. Oder sie wissen nicht, wie der unternehmensinterne Prozess funktioniert (z. B. bei wem sie die Erfindungsmeldung einreichen müssen). Dies kann durch die Bereitstellung eines Formulars für die Erfindungsmeldung mit Leitfragen und Anweisungen sowie durch Schulung der Mitarbeiter behoben werden.

d. Sie denken, dass das Ganze eh nichts bringt
Dies ist ein weiteres Problem der Innovationskultur. Es kann behoben werden, indem kommuniziert wird, wie wichtig Patente und Innovationen für das Unternehmen sind. Weitere gute Wege: Den Erfinder an realen Beispielen zeigen, wie sich ihre Patente auf den Erfolg auswirken und ihnen für ihre Leistung Anerkennung zollen. 

e. Sie wissen nicht, dass sie eine Erfindungsmeldung einreichen sollten 
Ja, es gibt sie. Die Entwickler – oder sogar ganze Abteilungen – die nichts von Erfindungsmeldungen wissen. Dass sie die Pflicht haben, eine Erfindungsmeldung einzureichen, wenn sie eine Erfindung gemacht haben. Wenn das der Fall ist, sind die für Patente zuständigen Personen (z. B. der Innovationsmanager oder die Patentabteilung) nicht sichtbar genug. Sie sollten präsent sein und vermitteln, wie die entsprechenden Prozesse funktionieren.

𝗧𝗮𝗸𝗲𝗮𝘄𝗮𝘆𝘀:
▶️ Wenn Erfinder das Gefühl haben, dass sie gehört werden und dass sie Unterstützung erhalten, entsteht eine positive Einstellung bezüglich des Schutzes ihrer Ideen.
▶️ Wenn Innovationen vom Unternehmen als Priorität behandelt werden, werden die Erfinder sie auch so behandeln.

Wenn man die Qualität und/oder Quantität der Erfindungsmeldungen erhöhen möchte, muss man ein entsprechendes Umfeld für die Entwickler schaffen!

3. Die Patentanmeldung

4. Technische Expertise

– Was habe ich hier überhaupt vor mir?
– Warum stellt das Amt überhaupt so einen Bescheid aus?
– Wie muss ich den Bescheid interpretieren?
– Wie erhalte ich Zugang zu den darin zitierten Schriften?
– Was will der Anwalt / die Patentabteilung von mir? Was muss ich tun?

Aus meiner Erfahrung gibt es dabei einige Erfinder, die nicht nachfragen mögen. Weil sie z.B. nicht dumm dastehen wollen. Dabei ist es klar ein Versäumnis des Unternehmens, dass der Entwickler diese Informationen nicht hat.

5. Erfindervergütung

Abgesehen davon haben angestellte Ingenieure immer wieder „Probleme“ mit der Erfindervergütung. Denn auch wenn sie gezahlt wird, ist das Verfahren absolut undurchsichtig. Für eine Erfindung bekommen sie nur ein paar Cent und für manche andere mehrere hundert Euro. Und dann haben sie noch gehört, dass der Kollege mehrere tausend Euro bekam. Für sie ist das oft ein Buch mit sieben Siegeln und das ist auch absolut verständlich.

Das Resultat: Erfindervergütung wirkt alles andere als motivierend. Manchmal ist die Negativwirkung sogar so krass, dass sie nichts mehr mit Patenten zu tun haben wollen und komplett aufhören, Erfindungsmeldungen einzureichen. Dabei hatte der Gesetzgeber die Erfindervergütung eigentlich als Motivationshilfe gedacht. Eine ziemlich blöde Situation.

Fazit

Es sind also zwei Dinge wichtig:
1. Erschaffe eine Arbeitsumgebung für die Entwickler, in denen sie ihr volles Potential entfalten können. Dazu gehört die Arbeitsumgebung im engeren Sinn (wie die Anzahl an Mitarbeitern, die Möglichkeiten zum Experimentieren, Zeit für Entspannung, die Ausstattung des Büros), aber auch die Innovationskultur im Unternehmen (Atmosphäre, Innovation als Priorität und wie es gelebt wird, Anerkennung für die Entwickler, Anlaufstelle für Unterstützung etc.).

2. Erschaffe einen Informationsfluss. Heißt: Schule / Trainiere / Informiere die Entwickler, damit sie
– wissen, wie die Prozesse ablaufen und was sie tun müssen
– motiviert sind, sich mit Patentthemen auseinanderzusetzen. 

In unserer heutigen Welt und in den Ländern, die vor allem auf Know-How setzen (und nicht mehr auf reine Produktion) können nur Unternehmen überleben, die sich von ihren Wettbewerbern über Innovation abgrenzen. Vielleicht arbeitest du auch in einem solchen innovationsfokussierten Unternehmen. Aus meiner Sicht ist das „Kümmern“ um die Entwickler eines der größten ungenutzten Potentiale, wenn es um Innovationssteigerung geht. Es ist daher nicht mehr die Frage ob man diese Maßnahmen umsetzt, sondern nur noch wie. Ich bin der Überzeugung, dass dies der Trend der Zukunft sein wird. In einigen Jahren wird es „normal“ sein, dass die Entwickler eine entsprechende Arbeitsumgebung haben und alle Informationen zur Verfügung haben, die sie benötigen.

Vielleicht ist bei dir im Unternehmen „das alles gar nicht so schlimm“. Dann seid ihr auf jeden Fall schon gut dabei. Ich bin mir trotzdem sicher, dass es bestimmt noch das eine oder andere zu verbessern gibt. 😉

Wenn du mit mir über dieses Thema sprechen möchtest, melde dich gerne bei mir.
Ich stehe für ein (kostenloses) Kennenlern- / Erstgespräch gerne zur Verfügung.

Gestern waren meine Eltern zu Besuch. Seit zwei Jahren waren sie zum ersten Mal wieder in unserer Wohnung (coronabedingt). Da sind mir ein paar Verhaltensweisen an meiner Mutter aufgefallen, die man sehr gut auf Patentmanagement übertragen kann. Und übrigens: Meine Mutter hat nach meiner Geburt nicht wieder gearbeitet – sie hatte also viel Zeit, um ihre Routinen zu entwickeln.

Regelmäßiges Saubermachen: Natürlich wird regelmäßig sauber gemacht. Einmal die Woche wird mein Vater z.B. dazu angehalten, im gesamten Haus Staub zu saugen.

-> Das ist für mich die regelmäßige Überprüfung, wo wir gerade patentmäßig stehen. Regelmäßige Termine, an denen wir schauen, was der aktuelle Stand ist (Staub im Wohnzimmer), wo wir hinwollen (kein Staub im Wohnzimmer) und wie wir das erreichen können (saugen).

Ständiges Suchen: Meine Mutter hat zudem einen – na, nennen wir es mal „Tick“ entwickelt: Sie ist ständig auf der Suche nach Krümeln. Besonders beliebt ist die Treppe im Flur, wenn das Sonnenlicht draufscheint. Dann sammelt sie „im Vorbeigehen“ alles ein, was irgendwie nach Krümel aussieht. Gestern habe ich sie auch mehrmals zum Mülleimer laufen gesehen, weil sie irgendwas entdeckt hatte.

-> Das ist für mich zusätzlich zum regelmäßigen Saubermachen eine „ständige Alarmbereitschaft“. Immer, wenn einem etwas über den Weg läuft, wird es sofort angegangen und erledigt. Damit braucht man nicht später zum Ort zurückkommen, um sich erneut damit zu beschäftigen. Bei Patentthemen also „Augen und Ohren offenhalten“, damit man aufmerksam ist und hoffentlich nichts übersieht.

White Spot Analyse = Platz für Dinge zur Ablage finden: Meine Mutter hat zudem die Angewohnheit, Dinge auf einem Haufen zu lagern. Jemand nannte das mal „das Haufenprinzip“. Heißt z.B., dass alle Bücher oder Magazine, die gerade irgendwie gelesen werden, auf an einem Ort gestapelt sind. Was ist aber, wenn ich einen neuen Haufen anlegen will? Dann brauche ich Platz. Und der muss erstmal gesucht werden.

-> Äquivalent im Patentrecht ist die sog. „White Spot Analyse“.  Yvonne Wich nennt das die „Schrebergärten der Innovation“. Wie bei der Besiedlung von Amerika werden dabei Claims abgesteckt, welche Wettbewerber in ihre Schranken verweisen. Oder, nochmal anders erklärt: Man sucht explizit nach Nischen, die noch nicht von Patenten besetzt sind, so dass man sich selbst dort innovativ austoben kann. Also: Ein Platz für einen neuen Haufen.

FTO Analyse = Suche nach Dingen, die einer Aktion entgegenstehen: Wollen meine Eltern ein neues Intensivprojekt starten, z.B. in den Urlaub fahren, schauen sie erstmal, was alles dagegen spricht. Sie suchen also nach Dingen, die es entweder unmöglich machen, zu fahren (z.B. Corona) oder die man zumindest erstmal aus dem Weg räumen muss bzw. lösen muss, um die Aktion durchzuführen (z.B. die Frage, wer die Pflanzen in der Zwischenzeit gießt).

-> bei Patentthemen ist das die FTO Analyse (Freedom to Operate). Ich darf nichts produzieren, wenn es ein anderes Patent gibt, welches mir das verbietet. Nach solchen Patenten muss ich also suchen, bevor ich anfange, zu produzieren. Und genau das wird in einer FTO Analyse gemacht.

Meine Mutter hat ihre Routinen perfektioniert. Tatsächlich hat sie sich so konditioniert, dass sie gar nicht mehr darüber nachdenkt und diese automatisch abspult. Routinen sind aus meiner Sicht unglaublich wichtig, um ein funktionierendes Patentmanagement zu haben. Trotzdem sollte man natürlich auch immer wieder überprüfen, ob man sie ggf. anpassen muss. Fallen dir noch ein paar mehr Parallelen zum Haushalt ein?

Ich bin absoluter Anfänger beim Thema Steuern.

Ich fange gerade an, mich damit auseinanderzusetzen. Und schon bin ich nach dem Einreichen meiner ersten Vorsteuererklärung auf Herausforderungen gestoßen. 

Ich bekam einen Brief vom Finanzamt, in dem stand: 

„Ich bitte Sie, den Nachweis dieser Vorsteuern durch die Vorlage der 3 betragsmäßig höchsten Eingangsrechnungen in Kopie zu führen und einen Ausdruck des Sachkontos Vorsteuer beizufügen.“

Da tun sich gleich mehrere Fragen für mich auf. Was bedeutet „in Kopie zu führen“? Ich vermute, es heißt, dass ich Kopien der Rechnungen zu Hause aufbewahren soll. Okay, Haken dran.

Nächste Frage: Was zum Henker ist ein Sachkonto Vorsteuer und wie mache ich einen Ausdruck davon? Auch nach ein bisschen Suchen bin ich nicht wirklich schlauer geworden. Ich habe dann das Finanzamt angerufen. Ich dachte dann, ich hätte es verstanden, hab ihnen aber doch das Falsche geschickt. Beim zweiten Mal hat es dann geklappt (zumindest haben sie sich nicht nochmal gemeldet).

„Steuersprache“ ist für mich ähnlich kompliziert wie „Patentsprache“.

In dem Moment konnte ich mich nochmal wieder komplett in die Situation von jemandem versetzen, der gerade mit Patenten anfängt. Ich selbst war auch mal da. Ich selbst hatte auch mal alle diese Fragen. Patente sind wie eine eigene Welt mit einer eigenen Sprache. Und die kann man – wie alle Sprachen – erlernen. Zumindest soweit, dass man sich „im Alltag verständigen kann“ – also im Joballtag damit ohne Stress zurechtkommt.

Nehmen wir mal einen Prüfungsbescheid. Da stehen viele Dinge drin, die man nicht direkt verstehen kann, wenn man nicht weiß, was sie bedeuten. 

1. Beispiel

Hier wird mit Artikeln aus dem PCT (Patent Cooperation Treaty) „um sich geschmissen“. Und auch wenn man die Artikel nachschlägt, versteht man nur Bahnhof, sofern man die Hintergründe nicht kennt.
Was ist überhaupt ein Anspruch? Und was ist „nicht neu im Sinne…“? Was bedeutet das?

2. Beispiel

Hier geht es munter weiter. In nur einem Satz tun sich viele Fragen auf:

Was sind abhängige Ansprüche? Was bedeutet rückbezogen? Was bedeutet erfinderische Tätigkeit? Was bedeutet, dass sie in Kombination mit den Merkmalen eines Anspruchs Erfordernisse erfüllen müssen?

3. Beispiel

Was ist ein Verfahrensanspruch? Und was bedeutet, dass der Anspruch unabhängig ist?
„Dieser Einwand gilt in gleicher Weise“: Ist damit gemeint, dass es hier das gleiche angeführt wird, wie beim Anspruch zuvor?

4. Beispiel

Schon wieder irgendwelche Regeln.
Was bedeutet „offenbart“ und „einschlägig“?
Was ist der Stand der Technik?
Was wollen die von mir? Was soll ich wo angeben? Ich bin verwirrt…

Fazit

Wenn man die Sprache nicht spricht und keine Unterstützung hat, kann man sich ziemlich überfordert fühlen.

Am Ende hat man den vielleicht Eindruck, der Prüfungsbescheid wäre vernichtend, die eigene Idee schlecht und sowieso hätte man alles falsch gemacht. Zudem hat man keine Ahnung, was man tun sollte, um doch noch ein Happy End zu erzielen…

Es ist, wie eine neue Sprache zu lernen. Allerdings geht es schneller.

Wenn du die Grundlagen kennst, kannst du mit solchen Situationen stressfreier umgehen. Du kannst besser einschätzen, was passiert und wie du darauf reagieren kannst.

Dass du dazu dann noch die Hilfe eines Anwalts in Anspruch nimmst, ist völlig okay und sinnvoll. Aber zumindest bist du nicht mehr überfordert.

Ich habe selbst die Patentsprache über viele Jahre erlernt. Und ich kann sie dir beibringen.

Wenn dich das interessiert, dann melde dich gern bei mir. Am besten buchst du dir direkt einen (kostenlosen) Kennenlerntermin 🙂

It took me 8 years to pass the EQE (European Qualifying Examination for Patent Attorneys).

I have been working in the field of intellectual property for 10 years with ups and downs.

It all started in May 2012 – when I began training to become a German Patent Attorney. Since then I have been working on becoming a European Patent Attorney as well.*

Now it’s done, and I want to encourage everyone who hasn’t quite made it (yet) with my journey:

February 2015: New Year’s Eve 2014/2015 I had moved to Munich to complete the final stage of my training with the patent authorities and take the German patent attorney exam. I got 68 points out of 70 which are needed in the Pre-EQE. So failed the exam.

February 2016: I just moved to Frankfurt and started a new job. The EQE is paper based and in taking place in Munich. I score 69 points in the Pre-EQE. So I failed again.

February 2017: I let this year go by unused. I don’t feel like writing the Pre-EQE again and take a break.

February 2018: The exam is again in Munich. Paper based. When I wake up in the hotel room in the morning, I realize, that have some company: bedbugs are living in this room. I found one on my pillow and one in the bathroom. I am telling the receptionist, but he cannot do to much. During the exam I am worried, that I brought some bedbugs with my suitcase to the exam hall. Hopefully I am not responsible for an unwanted gift. When I am home, I am putting my laptop bag and some other things in the oven and heat it over 35 degrees so that I can get rid of any potential animals that are hiding. Unfortunately, the laptop bag melts and is destroyed after that. Apart from this, I finally get through the pre-EQE. Later in the year, I register for the main exam.

January 2019: I go to Strasbourg and take a CEIPI preparation course. At the end of the course, everyone sings together, „EQE, you won’t defeat me…“

March 2019: When I registered for the main exam, I didn’t know that I would be 6 months pregnant on the exam day. A friend thinks that since I now have two brains in my body, surely it should work out. Unfortunately, it was rather the other way around and the baby probably consumed a lot of energy despite good preparation. I only manage to pass one out of four „papers“ (Paper B).

March 2020: I am well prepared for Paper A and D, for which I have registered. I spent a lot of time studying and little time with my family and little daughter. A week before the exam date, the exam is cancelled due to Corona.

March 2021: I studied well again and this year the exam is online for the first time. Despite some technical pitfalls I passed both registered papers (Paper A and D).

March 2022: This time I want to pass the last paper as well. Since the beginning of the year I have been studying two full days a week plus some of the weekends. At the beginning of March I reach a low point of motivation. While the Ukraine war has been going on for a few weeks, the European Patent Office emphasizes in a last preparation webinar that the exam is one of the most difficult in the world and that they want to keep this level. All of a sudden, everything seems very pointless to me and I ask myself why I am actually studying for all this. Other things seem to be significantly more important than dealing with a fictitious opposition, where the exam board hides the necessary clues in the documents as well as possible. Nevertheless, I continue to study until the day of the exam.

In July, I finally got the news: I have passed Paper C as well. 

In the 8th year I have passed the European Qualifying Examination for Patent Attorneys. After 8 years I now have a representative number and may call myself European Patent Attorney.

This shows that even with small steps, which always go in the right direction, you can reach your goal at some point 🙂 Good luck and courage to all who are not quite at their goal yet!

* For this, you first have to pass a preliminary examination (Pre-EQE) and then a main examination, which consists of four „papers“.